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	<title>Amtsgeheimnis &#8211; K2-Magazine</title>
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	<description>Wir durchleuchten Fakten. Alle. Eventuell. Und wir schreiben darüber. Ernst. Eventuell.</description>
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		<title>Szenen einer Transparenz-Informationsfreiheitsgesetz-Amtsgeheimnis-Ehe</title>
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		<dc:creator><![CDATA[2theMax]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 05 Oct 2023 12:01:22 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Future]]></category>
		<category><![CDATA[Amtsgeheimnis]]></category>
		<category><![CDATA[Gemeinden]]></category>
		<category><![CDATA[Informationsfreiheitsgesetz]]></category>
		<category><![CDATA[Österreich]]></category>
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					<description><![CDATA[In der »Republica Bananica« vulgo Österreich soll also ein Informationsfreiheitsgesetz beschlossen werden. Ab 2025. Und nur für Städte und Gemeinden über 5.000 Einwohner•innen (immerhin 15%). Und auch nicht für die Landtage. Oder mit anderen Worten: Transparenz wird zwar rein grammatikalisch groß geschrieben, aber legistisch klein gehalten. Schließlich gehört das Amtsgeheimnis quasi zum heimischen Kulturgut. Rein [...]]]></description>
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<p>In der »<a href="https://www.k2-magazine.com/rueckrufmail-der-oevp-aufgetaucht/" data-type="post" data-id="2536">Republica Bananica</a>« vulgo Österreich soll also ein Informationsfreiheitsgesetz beschlossen werden. Ab 2025. Und nur für Städte und Gemeinden über 5.000 Einwohner•innen (immerhin 15%). Und auch nicht für die Landtage. Oder mit anderen Worten: Transparenz wird zwar rein grammatikalisch groß geschrieben, aber legistisch klein gehalten. Schließlich gehört das Amtsgeheimnis quasi zum heimischen Kulturgut. </p>



<p>Rein theoretisch könnte man ja hinter den drei Begriffen Transparenz, Informationsfreiheitsgesetz und Amtsgeheimnis folgendes vermuten:</p>



<p><strong><em>Transparenz</em></strong><br>In der Theorie sollte Transparenz in der Regierung und Verwaltung bedeuten, dass Informationen und Entscheidungen für die Öffentlichkeit zugänglich sind. Dies ermöglicht es den Bürger•innen, die Handlungen ihrer Regierung zu überwachen und zu verstehen.</p>



<p><strong><em>Informationsfreiheitsgesetz</em></strong><br>Ein Informationsfreiheitsgesetz gibt den Bürger•innen das Recht, Informationen von öffentlichen Behörden anzufordern. Dies soll die Transparenz fördern und sicherstellen, dass Bürger•innen Zugang zu Regierungsdokumenten haben.</p>



<p><strong><em>Amtsgeheimnis</em></strong><br>Amtsgeheimnisse sind Informationen, die von Regierungsbeamt•innen aus Gründen der »nationalen Sicherheit oder Vertraulichkeit« geschützt werden, was in einigen Fällen durchaus notwendig ist, allerdings in der Praxis oft missbraucht wird, um unliebsame Informationen zu verbergen.</p>



<p>Soweit die Theorie.</p>



<figure class="wp-block-image size-large"><img fetchpriority="high" decoding="async" width="1024" height="683" src="https://www.k2-magazine.com/wp-content/uploads/2023/10/AdobeStock_165264957-1024x683.jpeg" alt="top secret, Text Schreibmaschine, Stichwort Informationsfreiheitsgesetz.
(c) AdobeStock" class="wp-image-2583" title="Szenen einer Transparenz-Informationsfreiheitsgesetz-Amtsgeheimnis-Ehe 1" srcset="https://www.k2-magazine.com/wp-content/uploads/2023/10/AdobeStock_165264957-1024x683.jpeg 1024w, https://www.k2-magazine.com/wp-content/uploads/2023/10/AdobeStock_165264957-300x200.jpeg 300w, https://www.k2-magazine.com/wp-content/uploads/2023/10/AdobeStock_165264957-768x512.jpeg 768w, https://www.k2-magazine.com/wp-content/uploads/2023/10/AdobeStock_165264957-150x100.jpeg 150w, https://www.k2-magazine.com/wp-content/uploads/2023/10/AdobeStock_165264957-450x300.jpeg 450w, https://www.k2-magazine.com/wp-content/uploads/2023/10/AdobeStock_165264957.jpeg 1200w" sizes="(max-width: 1024px) 100vw, 1024px" /><figcaption class="wp-element-caption">»top secret«, oder wie wir in Österreich sagen: Informationsfreiheitsgesetz.</figcaption></figure>



<h2 class="wp-block-heading">Das Große Transparenz-Informationsfreiheitsgesetz-Amtsgeheimnis-Abenteuer</h2>



<p>In der Praxis sieht das dann in kleinen Gemeinden mit weniger als 5.000 Einwohner•innen dann auch nach 2025 wie folgt aus:</p>



<p><em>In einer kleinen Gemeinde, in der das Informationsfreiheitsgesetz aufgrund der zu geringen Einwohnerzahl keine Anwendung findet, kommt der interessierte Bürger Bob ins &#8222;Büro für absurde Anfragen&#8220;, oft auch &#8222;Sprechstunde des Bürgermeisters&#8220; genannt.</em></p>



<p><strong>Szene 1: Der Bürgerbürokrat</strong></p>



<p><em>Bürger Bob:</em> &#8222;Ich würde gerne wissen, wie viel die Gemeinde für Toilettenpapier ausgibt.&#8220;</p>



<p><em>Bürgermeister Karl der Dritte:</em> &#8222;Kein Problem, füllen sie dieses Formular aus, um Zugang zu dieser geheimen Information zu beantragen.&#8220;</p>



<p><em>Bürger Bob</em> <em>schaut sich das Formular an – es ist so dick wie ein Telefonbuch</em>.</p>



<hr class="wp-block-separator has-alpha-channel-opacity"/>



<p><strong>Szene 2: Die Sitzung der GGK – Geheime Geheimhaltungskommission</strong></p>



<p><em>Die GGK trifft sich an einem geheimen Ort, den niemand kennt, aber er existiert. Dort treffen sich hochrangige Beamte, um zu entscheiden, welche Informationen als geheim eingestuft werden.</em></p>



<p><em>Kommissionsvorsitzender:</em> &#8222;Wir haben eine Anfrage erhalten, wie viel Geld für Toilettenpapier ausgegeben wurde.&#8220;</p>



<p><em>Kommissionsmitglied #1:</em> &#8222;Das ist hochsensibel! Es könnte die nationale Sicherheit gefährden.&#8220;</p>



<p><em>Kommissionsmitglied #2:</em> &#8222;Ja, und es könnte auch den Wert des Toilettenpapiers beeinflussen, wenn es bekannt wird.&#8220;</p>



<p><em>Kommissionsvorsitzender:</em> &#8222;Dann stimmen wir ab. Wer ist für die Geheimhaltung?&#8220;</p>



<p><em>Alle Mitglieder heben die Hand.</em></p>



<hr class="wp-block-separator has-alpha-channel-opacity"/>



<p><strong>Szene 3: Die Antwort an Bürger Bob</strong></p>



<p><em>Bürger Bob erhält einen Brief von der Gemeinde.</em></p>



<p><em>Bob</em> <em>öffnet den Brief</em>: &#8222;Endlich! Die Antwort!&#8220;</p>



<p><em>Der Brief lautet: </em><br>&#8222;Die Ausgaben für Toilettenpapier bleiben aus Gründen der nationalen Sicherheit und zur Vermeidung von Panikkäufen geheim. Wenn Sie weitere Informationen zu anderen Themen haben möchten, können Sie diese jederzeit gerne mittels ausgefülltem Formular von der geheimen Abteilung der Geheime Geheimhaltungskommission persönlich anfordern! Denn Bürgerservice und Transparenz werden bei uns groß geschrieben. <br>Wir hoffen, Ihnen damit dienlich gewesen zu sein und freuen uns, Sie auch künftig mit Informationen versorgen zu dürfen.<br>Herzlichst<br>Ihr Bürgermeister Karl der Dritte.&#8220;</p>



<p><em>Bob seufzt und blickt auf das riesige Telefonbuch-Formular.</em></p>



<p>(Bilder: AdobeStock)</p>
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