Die ÖVP sieht sich ja gern als „Wirtschaftspartei“. Ein süßes Missverständnis, ehrlich. Das klingt, als wären dort Menschen am Werk, die Wirtschaft verstehen, gestalten oder zumindest unfallfrei buchstabieren können. In Wirklichkeit erinnert das Ganze aber eher an eine jahrzehntelange Vorführung, wie man ein Land mit der Eleganz eines Dreirads in einen Öltanker manövriert.
Seit 39 Jahren sitzt die Partei im Wirtschaftsministerium (in Worten: neununddreißig!). Das ist länger, als so manche österreichische Firma überhaupt existiert. Jeder normale Arbeitgeber hätte nach spätestens zehn Jahren gefragt: „Sag mal, bringt ihr eigentlich irgendwas zusammen?“ Aber nein, Österreich nickt brav, schluckt die Stromrechnung runter wie bittere Medizin und sagt: „Vielleicht wird’s ja irgendwann besser.“
Spoiler: Wird’s nicht.
Das Ergebnis dieser vier Jahrzehnte wirtschaftlicher Zen-Meisterschaft? Inflation top, Strompreise top, Wirtschaftswachstum ein Flop – ein Triple, auf das man sich wirklich etwas einbilden könnte. Wenn man ein Land führen würde, das gerne in Rankings ganz oben steht – egal in welchen.
Die Bilanz nach fast vier Jahrzehnten ÖVP-Wirtschaftsshow
Inflation rekordverdächtig, Strompreise himmelhoch, Wirtschaftswachstum im emotionalen Winterschlaf.
Wenn das ein Unternehmen wäre, hätte der Aufsichtsrat die ganze Führungsriege schon längst in einen Seminarraum gesperrt mit der Aufschrift: „Bitte nicht füttern, sie lernen grade.“ Leider gibt es keinen Aufsichtsrat für Österreich. Nur Wähler, und die haben bekanntlich einen Hang zu toxischen Beziehungen.
Während die Bevölkerung versucht, irgendwie zwischen Miete, Strompreis und dem letzten Rest Würde nicht zerquetscht zu werden, läuft es für die Stromkonzerne wie im Lottojackpot. Megagewinne, wohin man schaut. So viel Geld, dass man vermutlich ganze Schwimmbäder damit füllen könnte, in denen der Vorstand dann kunstvoll den Bruststil übt.
Und was passiert mit diesen Gewinnen? Natürlich nicht das Naheliegende wie beispielsweise in den Netzausbau zu investieren. Das wäre ja sinnvoll. Und sinnvoll ist in der ÖVP offensichtlich ein UFO (Unidentifiziertes FremdwOrt), das vermutlich noch nie jemand in einem Parteibüro laut ausgesprochen hat, ohne sofort einen Exorzisten zu rufen.
Und während die Preise tanzen wie auf einer Après-Ski-Bühne, während die Menschen stolz ihre Stromrechnungen rahmen könnten, weil sie mittlerweile wertvoller sind als NFTs jemals waren, kommen wir zur eigentlichen Pointe…
Lösung á la ÖVP
Denn wie gedenkt der (hochbezahlte) Wirtschaftsminister den Strompreis, der trotz einer Quote von 94%(!) an erneuerbarer Energie zu den teuersten weltweit zählt, in den Griff zu bekommen? Richtig: Er bittet private PV-Betreiber zur Kasse, sprich man zahlt jetzt dafür, dass das Netz nicht ausgebaut wurde, weil die Gewinne, die den Ausbau finanzieren hätten sollen, etwas Wichtigeres zu tun hatten. Zum Beispiel Rendite sein. Oder Dividende. Oder Bonus für´s Management.
Diese renitenten Bürger, die glauben, sie könnten Teil der Lösung sein, sollen zahlen. Also genau die Leute, die den Irrsinn der Energiepolitik eigentlich entschärfen wollen. Die, die Strom selbst produzieren statt nur darüber zu jammern.
Also wirklich. Ein bisschen Demut wäre angebracht. So eine Unverschämtheit! Wie kommen die Bürger dazu, dem Staat und den Stromkonzernen Arbeit abzunehmen? Das gehört natürlich bestraft. Am besten mit Gebühren, Abgaben und Regelungen, die man nur versteht, wenn man davor eine 4-semestrige Wirtschaftskammer-Fortbildung zum exklusiven Kammermitgliedpreis besucht hat (Außer selbige wurde abgesagt, weil irgendein Funktionär stattdessen eine Ehrung, einen neuen Posten vergeben oder ein neues Buffet organisieren musste).
Damit sind wir auch schon beim nächsten Kabarettpunkt:
Die Wirtschaftskammer
Dieser sagenhafte Verein, der angeblich die Interessen aller Unternehmen vertritt, aber praktisch ausschließlich als Förderprogramm für verstaubte ÖVP-Funktionäre dient. Dort scheint man der festen Überzeugung zu sein, dass Chaos eine Form von Serviceleistung ist. Regelungen, Umlagen, Mitgliedsbeiträge, die sich so sehr gegen die eigenen Mitglieder richten, dass man meinen könnte, es handle sich um eine besonders bösartige Form der Kundenvergrämung.
Wenn man sich ansieht, was dort passiert, bekommt man langsam das Gefühl, die ÖVP hat Wirtschaftspolitik mit einem Sammelkartenspiel verwechselt. Nur dass die Karten ausschließlich „Freunderl-Pick“, „Posten-Vergabe“ und „Die anderen zahlen eh“ heißen.
Und trotz all dem hält die Partei stur am Titel „Wirtschaftspartei“ fest, wie ein Hobbykellner am Traum, er sei der wahre Chefkoch…
Vielleicht sollte man es so formulieren: Ja, die ÖVP ist eine Wirtschaftspartei. Nur eben »nur« für die Familie.
(Bilder: AdobeStock)